Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich, Anbieter, Begriffsbestimmung

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen in unserem Online-Shop www.waagen.lu. Unser Angebot richtet sich nicht an Verbraucher, sondern ausschließlich an Unternehmer. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

1.2 Anbieterkennzeichnung:

Smartlux GmbH
Haaptstrooss 23
6661 Born
Luxemburg

Tel.: +352 2636 2026
Fax: +352 2636 2025
E-Mail: info@smartlux.com

Geschäftsführerin: Chia-Shing Tsai
Grundkapital (capital social): 36.000 €
Handelsregister: Luxemburg B89939
Handelsermächtigung: 100626
USt.-ID Nr.: LU19421214

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

2.2 Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken der Schaltfläche "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

2.3 Wir können Ihre Bestellung innerhalb von 2 Tagen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Wenn Sie die Zahlung im Voraus gewählt haben, enthält unsere Auftragsbestätigung die notwendigen Zahlungsinformationen (Bankverbindung oder Link zur Online-Zahlung über einen Zahlungsdienstleister). Die automatische Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme Ihres Kaufangebotes dar.

3. Preise

3.1 Sofern nicht anders angegeben, enthalten unsere Preise keine Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Die Versandkosten werden bei den Angeboten und während des Bestellvorgangs angezeigt.

3.2 Bei Lieferungen innerhalb des EU-Gemeinschaftsgebiets (außer Luxemburg) berechnen wir wir keine Mehrwertsteuer, sofern Sie im Bestellablauf Ihre gültige Umsatzteuer-Identifikationsnummer angegeben haben. Andernfalls berechnen wir die aktuell gültige Luxemburger MwSt., welche wir auch für Lieferungen innerhalb Luxemburgs anfällt.

3.3 Bei Lieferungen an Empfänger außerhalb des EU-Gemeinschaftsgebiets berechnen wir keine Mehrwertsteuer. Bei der Einfuhr können allerdings Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und weitere Gebühren anfallen, die nicht in unseren Preisen enthalten sind und vom Empfänger zu tragen sind.

3.4 Entsprechend der Umsetzung der europäischen Richtlinien 2002/96/EG und 2006/66/EG in Luxemburger Recht enthalten die Preise - sofern erforderlich - den Ecotrel- und Ecobatterien-Recyclingbeitrag, welcher nicht gesondert ausgewiesen wird.

4. Versandkosten

4.1 Die Versandkosten werden bei den Angeboten und im Warenkorb angezeigt. Sie haben während des Bestellvorgangs ggf. die Wahl zwischen verschiedenen Versandarten. Wir behalten uns das Recht vor, aus organisatorischen Gründen in Einzelfällen von Ihrer Wahl abzuweichen, sofern dies für Sie zumutbar ist.

5. Lieferzeit

Die Lieferzeit ist produktabhängig und wird im Online-Shop angegeben. Über Verzögerungen informieren wir Sie umgehend per E-Mail.

6. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

6.1 Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Als Unternehmer haben Sie alle Kosten zu tragen, die durch die Angabe einer fehlerhaften Lieferadresse oder durch die unberechtigte Nicht-Annahme von Sendungen entstehen.

6.2 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Sie haben die Wahl zwischen verschiedenen Zahlungsarten, die Ihnen während des Bestellvorgangs angezeigt werden. Die Zahlungsarten sind in im unserem Infobereich ausführlich beschrieben.

7.2 Grundsätzlich nehmen Sie alle Arten von Zahlungen im Voraus erst vor, nachdem Sie unsere Auftragsbestätigung per E-Mail erhalten haben.

7.3 Bei Kreditkartenzahlungen oder der Zahlung über PayPal erfolgt die Belastung zum Zeitpunkt der Online-Zahlung.

7.4 Wir behalten uns vor, in Einzelfällen zur Risikominderung von Ihnen zusätzliche Unterlagen anzufordern oder den Auftrag nur gegen Zahlung per Überweisung im Voraus auszuführen. Sie können vom Vertrag zurücktreten, sofern Sie dies nicht akzeptieren möchten.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

9. Widerrufsrecht

9.1 Als Unternehmer haben Sie kein Widerrufsrecht.

10. Gefahrenübergang und Gewährleistung

10.1 Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung der Ware geht auf Sie über, sobald Ihnen die Ware durch den Transporteur übergeben wurde. Als Unternehmer müssen Sie offensichtliche Transportschäden gegenüber dem Transporteur sofort schriftlich reklamieren. Holen Sie die Ware bei uns ab, erfolgt der Gefahrenübergang mit der Übergabe der Ware an Sie.

10.2 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

10.3 Für Unternehmer gilt - sofern nicht anders angegeben - eine Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche von einem Jahr;  offensichtliche Mängel müssen Sie unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich rügen. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Bei der Nacherfüllung gegenüber Unternehmern haben wir die Wahl, den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern.

10.4 Keine Gewähr übernehmen wir für die gewöhnliche Abnutzung der Ware und Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung, falsche Bedienung oder außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

10.5 Wenn Sie die Reparatur oder den Austausch eines fehlerhaften Produktes wünschen, kontaktieren Sie uns bitte vorab, damit wir den Vorgang möglichst schnell abwickeln können und unnötige Kosten vermieden werden. Als Unternehmer müssen Sie die Rücksendekosten des fehlerhaften Produktes tragen, sofern der Mangel nicht innerhalb von 7 Tagen nach Wareneingang aufgetreten ist und gerügt wurde.

11. Haftungsbeschränkungen

11.1 Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen uns als auch unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt wir bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen mussten. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes.

11.2 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

12. Batterien und Akkus

Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben.
Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.

Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

13.1 Es gilt luxemburgisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2 Bei Streitfällen sind alleine die zuständigen Luxemburger Gerichte für die Rechtsprechung verantwortlich.

Stand: 16. Fassung vom 25.03.2024